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Infos zu Entschädigungsleistungen bei Verdienstausfällen

Informationen für LWL-Beschäftigte

Welche Vorsorgemaßnahmen sollen zum Schutz einer Infektion beachtet werden? Wie ist die betriebliche Vorgehensweise im Verdachts- oder Erkrankungsfall? Was gilt für Dienstreisen und Veranstaltungen? Der Organisationsstab "Corona-Virus" der LWL-Hauptverwaltung hat verschiedene Informationen zusammengestellt, die laufend erweitert werden.

Für Fragen zum Thema Corona wurde eine zentrale Servicestelle eingerichtet. Diese erreichen Sie über die E-Mail-Adresse corona.kv@lwl.org.
Bei gesundheitlichen Fragen ist stets die Hausärztin bzw. der Hausarzt zu kontaktieren!

Symptome und Übertragungswege

Wie bei anderen Erregern bei Atemwegserkrankungen können Krankheitszeichen wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber sowie die übrigen grippetypischen Symptome auftreten. Einige Betroffene leiden auch an Durchfall. Es ist davon auszugehen, dass die Übertragung primär über Sekrete der Atemwege erfolgt, also vornehmlich durch Anhusten, Anniesen oder Schmierinfektionen von Sekret über die Hände.

Schutz vor Ansteckungen

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen sollte folgendes beachtet werden:

  • Beachtung der Hust- und Niesetikette – Husten und Niesen nicht in die Handflächen oder in den freien Raum, sondern in die Armbeuge oder ein Einwegtaschentuch.
  • Regelmäßige Handhygiene – Waschen Sie Ihre Hände mehrmals täglich 20 bis 30 Sekunden mit Seife, auch zwischen den Fingern. Die Wassertemperatur ist dabei unerheblich, auch kaltes Wasser ist möglich.
  • Vermeiden Sie es, Mund, Nase oder Augen mit den Händen zu berühren, weil auf diesem Weg Viren von den Händen über die Schleimhäute in den Körper gelangen können.
  • Auf das Händeschütteln sollte verzichtet werden.
  • Sofern möglich sollte Körperkontakt vermieden und ein Abstand von etwa ein bis zwei Metern zu anderen Personen eingenommen werden.
  • Große Menschenansammlungen sowie Massenveranstaltungen sollten gemieden werden.
  • Lüften Sie geschlossene Räume drei- bis viermal täglich für jeweils zehn Minuten.

Auftreten von Krankheitssymptomen

  • Bei Auftreten der zuvor genannten Krankheitssymptome oder Kontakt mit erkrankten Personen ist zunächst die Hausärztin/der Hausarzt telefonisch zu informieren. Den Anweisungen der Auskunft gebenden Stellen ist zu folgen.
  • Im konkreten Verdachtsfall ist die Dienststelle umgehend telefonisch zu informieren.
  • Sind Beschäftigte in Folge der Erkrankung arbeitsunfähig, haben sie aufgrund des Gesetzes oder Tarifvertrags einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, soweit kein Verschulden vorliegt (z.B. Reise in Risikogebiet trotz entsprechender Reisewarnung).

Verdachtsfall im (privaten) Umfeld

  • Bei Auftreten eines begründeten Verdachtsfalls (Definition: siehe https://www.kbv.de/html/coronavirus.php) im (privaten) Umfeld ist die Hausärztin/der Hausarzt telefonisch zu informieren. Den Anweisungen der Auskunft gebenden Stellen ist zu folgen.
  • Im konkreten Verdachtsfall ist die Dienststelle umgehend telefonisch zu informieren.
  • Die Möglichkeit von Arbeit im Homeoffice ist zu prüfen.  Sofern die dienstlichen Aufgaben die Arbeit im Homeoffice nicht zulassen, ist bei symptomfreien Beschäftigten im Einzelfall durch die verantwortliche Führungskraft ggf. nach Beratung durch den betriebsärztlichen Dienst über den Arbeitseinsatz zu entscheiden.
  • Die Beschäftigten dürfen die Arbeit nicht verweigern, weil die Ansteckungsgefahr am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin erhöht sein könnte.
  • Gleiches gilt für den Fall, dass Einrichtungen zur Betreuung und Pflege (z.B. Kindertagesstätten und Schulen) geschlossen werden.

Rückkehr aus Risikogebieten nach RKI (http://www.rki.de/covid-19-risikogebiete)

  • Bedienstete, die nach dem Aufenthalt in einem ausgewiesenen Risikogebiet von dort zurückkehren, haben vor Rückkehr an den Arbeitsplatz zunächst beim zuständigen Gesundheitsamt (ersatzweise: bei der Hausärztin/dem Hausarzt) eine Risikoeinschätzung einzuholen. Sofern diese nicht zeitnah zu erhalten ist, können die Beschäftigten für eine Zeitdauer von bis zu drei Arbeitstagen von der Arbeit freigestellt werden. Vor der Rückkehr an den Arbeitsplatz ist die Risikoeinschätzung des Gesundheitsamtes bzw. der Hausärztin/des Hausarztes der Dienststelle telefonisch mitzuteilen. Auch die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Urlaub und P-Zeiten ist hierbei zu prüfen.
  • Sofern eine Wiederaufnahme der Tätigkeit in der Dienststelle aufgrund der Risikoeinschätzung nicht zu verantworten ist, sind Rückkehrer aus Risikogebieten angehalten, soweit möglich in Homeoffice bzw. Telearbeit zu arbeiten. Sofern keine Möglichkeit besteht, eine dieser häuslichen Arbeitsformen einzurichten, ist über die weitere Vorgehensweise in Abstimmung mit der zuständigen personalverantwortlichen Dienststelle zu entscheiden.
  • Erkranken Beschäftigte infolge einer privaten Fahrt in ein vor Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet am Corona-Virus hat dies den Wegfall des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung zur Folge.
  • Darüber hinaus gelten für „Reiserückkehrer*innen aus Risikogebieten“ verschärfte Verhaltenshinweise, die Betretungsverbote für sensible Bereiche (z. B. für Schulen oder Pflegeeinrichtungen) beinhalten, die auch den LWL betreffen (-> s. auch: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/gesundheit_fortschreibung_der_erlasse_15._und_17.03.2020_kontaktreduzierende_massnahmen_200317.pdf)

Schließung der (Teil-) Dienststelle aufgrund einer ordnungsbehördlichen Anordnung oder aufgrund einer Entscheidung des LWL

  • Entgelt-/Gehaltsfortzahlung: Die Bediensteten behalten ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie aufgrund der Betroffenheit des LWL nicht arbeiten können oder dürfen, unabhängig von einer eigenen Erkrankung. Die wegen der Schließung ausgefallenen Arbeitszeiten müssen von den betroffenen Beschäftigten nicht nachgeholt werden.
  • Der LWL ist berechtigt, einen anderweitigen gleichwertigen Arbeitseinsatz – ggf. an einem anderen (Dienst-)Ort anzuordnen.
  • Ggf. Anordnung von Überstunden (Vorsorgemaßnahmen): Der LWL ist zur Aufrechterhaltung des Betriebs berechtigt Überstunden anzuordnen.

(Dienst-)Reisen

Grundsätzlich werden alle Dienstreisen von Beschäftigten des LWL untersagt. In dringend erforderlichen und begründeten Ausnahmefällen sind Dienstreisen auf Ebene der zuständigen Referats- bzw. Einrichtungsleitungen zu genehmigen. Den Führungskräften kommt dabei eine besondere Vorbildfunktion bezüglich ihres eigenen Dienstreiseverhaltens zu.

Dienstbesprechungen

Interne und externe Dienstbesprechungen, die mit physischen Zusammenkünften einhergehen, werden auf das absolut erforderliche Maß beschränkt. Telefon- und Videokonferenzen, Entscheidungen nach Aktenlage, befristete Kostenzusagen, aufschiebend bedingte Kostenzusagen oder die Verschiebung von Terminen sind beispielhafte Möglichkeiten, solche Dienstbesprechungen zu vermeiden.

Sofern ausnahmsweise doch eine Dienstbesprechung mit physischer Präsenz erforderlich wird, ist der Kreis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglichst klein zu halten und auf besondere Maßnahmen des Infektionsschutzes zu achten (Raumsituation, Belüftung etc.).

Homeoffice / Telearbeit

Beschäftigte, die über einen bereits eingerichteten Homeoffice-Arbeitsplatz bzw. Telearbeitsplatz verfügen oder ihre Tätigkeiten unabhängig von technischer Unterstützung im Homeoffice verrichten können, arbeiten nach Rücksprache mit dem/der unmittelbaren Vorgesetzten unter Beachtung der dienstlichen Belange bis auf Weiteres von zu Hause.

Doppelbesetzungen / Vertretungen

In kritischen Bereichen der Dezernate sind Doppelbesetzungen/Vertretungen zu definieren, um zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs die Handlungsfähigkeit von Arbeitsbereichen gegen personelle Ausfälle zu sichern. Dabei ist besonders darauf zu achten, das Vertreterinnen und Vertreter räumlich getrennt sind und möglichst keinen physischen Kontakt haben (z.B. A- und B-Teams entwickeln). Soweit es die technische Ausstattung oder die Art der Arbeit es erlaubt, operiert dabei vorzugsweise ein Team aus dem jeweiligen häuslichen Umfeld.

KiTa- und Schulschließungen

Eltern betroffener Kinder sind zunächst gehalten, die Betreuung anderweitig sicherzustellen. Es besteht die Möglichkeit, kurzfristig Urlaub zu beantragen oder Zeitguthaben abzubauen.

In Anlehnung an die im Bund geltende Regelung haben die Kommunalen Arbeitgeberverbände es aktuell ihren Mitgliedskörperschaften aufgrund der durch die Pandemie begründeten Ausnahmesituation freigestellt, ihren Beschäftigten zum Zwecke der Kinderbetreuung bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen für bis zu zehn Tage Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts/Gehalts zu gewähren.

Für die Beschäftigten*) des LWL gilt dies daher entsprechend  (zunächst zeitlich befristet bis zum 30.06.2020) unter folgenden Bedingungen:

  • Tatsächliche Schließung bzw. Nicht-Öffnung einer Gemeinschaftseinrichtung wie Kindertagesstätte, Tagesgroßpflegestelle, Eltern-Kind-Initiative (o.ä.) oder Schule zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus.
  • Die von der Schließung betroffenen Kinder sind unter 12 Jahre alt.
  • Eine alternative Betreuung des Kindes bzw. der Kinder kann ansonsten nicht sichergestellt werden.
  • Es stehen der Gewährung keine dienstlichen Gründe entgegen.

*) Beschäftigte i.S. dieser Regelung sind sowohl die Tarifbeschäftigten wie auch die Beamtinnen und Beamten des LWL.